Impressum

Peter-Lenné-Schule (06B01) 
Oberstufenzentrum Natur und Umwelt 
Hartmannsweilerweg 29 
14163 Berlin

 

Tel.: 030 - 81 49 0 -112 
 

Verantwortlich für die Inhalte im Sinne des Telemediengesetzes (TMG): 
Schulleiter Stephan Alker 
Peter-Lenné-Schule 
Oberstufenzentrum Natur und Umwelt 
Hartmannsweilerweg 29 
14163 Berlin 

 

E-Mail: info@peter-lenne-schule.de 
 

Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen: 
Dr. Ralf Heldmann 
Peter-Lenné-Schule 
Oberstufenzentrum Natur und Umwelt 
Hartmannsweilerweg 29 
14163 Berlin

 

E-Mail: datenschutz@peter-lenne-schule.de 
 

Schulträger: 
Land Berlin, vertreten durch 
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 
Berufliche und zentralverwaltete Schulen 
Bernhard-Weiß-Str. 6 
10178 Berlin 

 
Webdesign: 
Jascha Ostholt 

Rechtliche Hinweise 

1. Haftungsbeschränkung 

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

 

2. Externe Links 

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3. Urheber- und Leistungsschutzrechte 

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. 

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

 

4. Datenschutz 

Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (zum Beispiel Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Ausführliche Angaben zur Erhebung und Auswertung von Nutzungsdaten enthält unsere Datenschutzerklärung

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. 

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

 

5. Besondere Nutzungsbedingungen 

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen. 

Quelle: Juraforum.de 

Bildnachweis

Sofern nicht anders angegeben, liegen sämtliche Bildrechte bei der Peter-Lenné-Schule - OSZ Natur und Umwelt. ​

  • Porträt des Peter Joseph Lenné (um 1850): Carl Joseph Begas, via Wikimedia Commons, gemeinfrei

Datenschutzerklärung 

Übersicht 
  1. Name und Anschrift des Verantwortlichen 

  2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten 

  3. Allgemeines zur Datenverarbeitung 

  4. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles 

  5. Verwendung von Cookies 

  6. E-Mail-Kontakt 

  7. OpenStreetMap 

  8. Links zu Auskunftseiten von Verkehrsbetrieben 

  9. Rechte der betroffenen Person 

  

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen 

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist: 

Schulleiter Stephan Alker 
Peter-Lenné-Schule (06B01) 
Oberstufenzentrum Natur und Umwelt 
Hartmannsweilerweg 29 
14163 Berlin 
Tel.: 030 81490-112 
E-Mail: info@peter-lenne-schule.de 
Website: peter-lenne-schule.de

 

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten 

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist: 

Dr. Ralf Heldmann 
Peter-Lenné-Schule 
Oberstufenzentrum Natur und Umwelt 
Hartmannsweilerweg 29 
14163 Berlin 
Tel.: 030 81490-0 
E-Mail: datenschutz@peter-lenne-schule.de 

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung 

3.1 Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten 

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. 

3.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten 

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. 

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. 

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. 

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. 

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. 

3.3 Datenlöschung und Speicherdauer 

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht. 

4. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles 

4.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben: 

  • IP-Adresse, 

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs, 

  • Name der abgerufenen Webseite bzw. Datei, 

  • HTTP-Statuscode (Erfolg der Serverabfrage), 

  • übertragene Datenmenge, 

  • Browsertyp und -Version sowie Betriebssystem des Nutzers, 

  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite). 

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. 

4.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

4.3 Zweck der Datenverarbeitung 

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. 

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

4.4 Dauer der Speicherung 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. 

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. 

4.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit 

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit. 

 

5. Verwendung von Cookies 

5.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. 

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: 

  • Informationen zu Browser- und Templateeinstellungen, die zur Gestaltung der Webseiten dienen 

  • Log-In-Informationen registrierter Benutzer 

5.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

5.3 Zweck der Datenverarbeitung 

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. 

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies: 

  • Erkennung eingeloggter Besucher 

  • Darstellung und Gestaltung der Webseiten 

  • Merken von Suchbegriffen 

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. 

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

5.4 Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit 

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. 

6. E-Mail-Kontakt 

6.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 

Über die bereitgestellten E-Mail-Adressen ist eine Kontaktaufnahme mit uns möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. 

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. 

6.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, sind Art. 6 Abs. 1 lit. a und f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 

6.3 Zweck der Datenverarbeitung 

Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. 

6.4 Dauer der Speicherung 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. 

6.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit 

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. 

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

7. Openstreetmap 

7.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 

Wir binden, z. B. auf unserer Seite Anfahrt, Stadtpläne des Dienstes OpenStreetMap (https://www.openstreetmap.de) ein. Diese werden auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) zur Verfügung gestellt. Beim Aufruf dieser Seiten und dem Link auf den Kartendienst werden an den Kartendienstanbieter Daten mit unserem Standort (Adresse, geographische Koordinaten) und der IP der Nutzer übermittelt. Zu diesen Daten können außerdem Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Mobilgeräte vollzogen) erhoben werden. Die Daten können in den USA verarbeitet werden. 

7.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Mit der Einbindung der Karte beabsichtigen wir, Nutzer darüber zu informieren, wie sie uns erreichen oder von unserem Standort aus andere Ziele erreichen können. 

7.3 Zweck der Datenverarbeitung 

Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch OpenStreetMap ausschließlich zu Zwecken der Darstellung der Kartenfunktionen und zur Zwischenspeicherung der gewählten Einstellungen verwendet. 

Wir selbst speichern lediglich vorübergehend den Aufruf der Webseite in unseren Logfiles. Eine sonstige Verarbeitung oder Weiterleitung von Daten findet durch uns nicht statt. 

7.4 Dauer der Speicherung 

Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch OpenStreetMap gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. 

7.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit 

Informationen über die Speicherung von Nutzerdaten und deren Löschung können Sie der Datenschutzerklärung von OpenStreetMap entnehmen: https://wiki.openstreetmap.org/wiki/Privacy_Policy. 

Um zu vermeiden, dass ein (Mobil-)gerät persönliche Standortdaten an den Kartenanbieter weiterleitet, können Nutzer ihr Gerät entsprechend konfigurieren. 

8. Links zu Auskunftseiten von Verkehrsbetrieben 

8.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 

Wir bieten in der Fußzeile und an anderen Stellen unserer Website Links auf Verkehrsbetriebe wie BVG, VBB und Deutsche Bahn an. Beim Aufruf der verlinkten Seiten werden Daten mit unserem Standort (Adresse, geographische Koordinaten) und die IP der Nutzer übermittelt. Zu diesen Daten können außerdem Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall vollzogen durch die Einstellung ihrer Mobilgeräte) erhoben werden. 

8.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Mit der Einbindung der Links auf Stadtpläne und Fahrplanauskünfte beabsichtigen wir, Nutzer darüber zu informieren, wie sie uns z. B. mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen oder von unserem Standort aus andere Ziele erreichen können. 

8.3 Zweck der Datenverarbeitung 

Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch die genannten Verkehrsbetriebe ausschließlich zu Zwecken der Ermittlung und Darstellung von Fahrplanauskünften verwendet. 

Wir selbst speichern lediglich den Aufruf der Webseite vorübergehend in unseren Logfiles. Eine sonstige Verarbeitung oder Weiterleitung von Daten an Dritte findet durch uns nicht statt. 

8.4 Dauer der Speicherung 

Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch die genannten Verkehrsbetriebe gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. 

8.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit 

Informationen über die Speicherung von Nutzerdaten und deren Löschung können Sie folgenden Seiten entnehmen: 

Um zu vermeiden, dass ein (Mobil-)gerät persönliche Standortdaten an den Verkehrsbetrieb weiterleitet, können Nutzer ihr Gerät entsprechend konfigurieren. 

9. Rechte der betroffenen Person 

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu: 

9.1 Auskunftsrecht 

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. 

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen: 

(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden; 
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden; 
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden; 
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer; 
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung; 
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde; 
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden. 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden. 

9.2 Recht auf Berichtigung 

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen. 

9.3 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung 

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen: 

(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen; 
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen; 
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder 
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen. 

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. 

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird. 

9.4 Recht auf Löschung 

9.4.1 Löschungspflicht 

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft: 

(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig. 
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. 
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. 
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. 
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. 
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben. 

9.4.2 Information an Dritte 

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. 

9.4.3 Ausnahmen 

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist 

(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information; 
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde; 
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO; 
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder 
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. 

9.5 Recht auf Unterrichtung 

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. 

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden. 

9.6 Recht auf Datenübertragbarkeit 

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern 

(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und 
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. 

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. 

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde. 

9.7 Widerspruchsrecht 

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. 

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. 

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. 

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. 

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. 

9.8 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung 

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. 

9.9 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling 

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung 

(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist, 
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder 
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt. 

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden. 

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. 

9.10 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde 

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. 

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO. 

  

 Quelle: unter Verwendung einer Vorlage von Prof. Dr. Thomas Hoeren